Die Überschrift klingt lustiger, als es ist. Womit Kulturschaffende gerade zu kämpfen haben und warum die Soforthilfen der Bundesregierung keine (echten) Hilfen für Solo-Selbständige sind, bewegt auch die Clubszene.
Es war beruhigend und beunruhigend zugleich: Die Ankündigung aus dem Wirtschaftsministerium, “die Bazooka” zur Rettung aller von der Krise Betroffenen hervorzuholen und mit “Kleinfeuerwaffen” nachzujustieren. Künstler*innen und Kreative in Sachsen fühlen sich hingegen im Stich gelassen – oder, um bei der Metapher zu bleiben: unbewaffnet zurückgelassen.
KfW, Soforthilfen und Hartz IV
Die Kriegsmetapher sollte wohl den Ernst der Lage signalisieren, aber auch die “Geschütze” angemessen benennen, die man nun auffahre. Mit “Bazooka” waren im Übrigen die unbegrenzten Kredite gemeint, die die Bundesregierung für alle Betriebe bereithalte, die durch die Corona-Krise vor finanziellen Problemen stehen.
Gleich nach dieser eindrücklichen Pressekonferenz regte sich das erste Misstrauen. Kredite von der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau, ein paar Studis werden den Namen noch kennen) sind schön und gut, aber es sind Kredite, die zwar erst einmal dafür sorgen, “flüssig” zu sein, aber eben auch zu Verschuldung führen. Nicht für jede*n kommt das in Frage. Gerade für Künstler*innen und Musiker*innen, die finanziell sehr unterschiedliche Monate erleben und selten weit voraus planen können, sind Kredite keine (vorübergehende) Lösung.
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Es wurde nachjustiert, und zwar mit sogenannten Soforthilfen, die vom Bund verteilt werden und über die Bundesländer ausgeschüttet werden. Soforthilfen sind Zuschüsse, die nicht zurückbezahlt werden müssen, anders als das bei Darlehen bzw. Krediten der Fall ist. In einigen Städten (zum Beispiel in Dresden) und Bundesländern entschieden die jeweiligen Landesregierungen, zusätzliche und kombinierbare Soforthilfen einzusetzen.
Zusätzlich wurde der Zugang zur “Grundsicherung”, was sich irgendwie nach Grundeinkommen anhört, aber einfach ein anderes Wort für “Hartz IV” ist, “erleichtert”.
Unterstützung an der Lebenswelt vorbei
Selbständige Kulturschaffende, Musiker*innen, Künstler*innen, DJs… für genau diese Menschen seien diese Soforthilfen, Darlehen und die “Grundsicherung” der Rettungsring. Achja? In sozialen Netzwerken und in der Presse werden teilweise verzweifelte Stimmen laut, dass das in Sachsen eben nicht der Fall ist. Dass die Unterstützung an der Lebenswelt von Künstler*innen und Kreativen vorbeigehe und es für die meisten keine andere Wahl gebe, als Hartz IV zu beantragen.
Klaffende Lücken im Netz
Eine großmaschige Lücke im Netz ist die bisherige Bestimmung, dass für den Soforthilfeantrag nur Betriebskosten geltend gemacht werden können. Das sind zum Beispiel Leasing-Verträge für Firmenautos, Miete eines Ladengeschäfts oder Lagerräume.
Nur, solche Kosten haben die wenigsten Kulturschaffenden anzuführen. Größtenteils arbeiten sie von Zuhause, reisen zu Auftritten, schreiben Anträge, planen und organisieren von der WG-Küche oder einem Arbeitszimmer aus und erwirtschaften damit ihren Lebensunterhalt. Das gilt für (freie) Opernsänger*innen genauso wie für DJs. Ausfallhonorare für die Einkommensausfälle für all die Auftritte oder Veranstaltungen, die sie in den letzten und in den kommenden Wochen mitgestaltet hätten, gibt es nicht und können bisher in Sachsen nicht geltend gemacht werden.
(Ein Blick nach Hamburg zeigt, dass dort anders gedacht wird: “Solo-Selbstständige erhalten neben der Förderung zur Deckung des Liquiditätsengpass aus Mitteln des Bundes eine zusätzliche pauschale Förderung in Höhe von 2.500 Euro zur Kompensation von Umsatz- und Honorarausfällen aus Landesmitteln.”, Anm. der Redaktion)
“Grundsicherung” ist kein Grundeinkommen
Was dann noch bleibt, ist der Weg zum Amt. Grundsicherung, also Hartz IV. Es wird ein Wiedereingliederungsvertrag aufgesetzt, man gilt damit als arbeitsuchend. Wer schon mal in Kontakt mit dem System “Hartz IV” gekommen ist, kennt die (unwürdigen) Traits: Sanktionen bei Nicht-Erscheinen zu Terminen, eure Partner*innen, falls ihr zusammenlebt, müssen ihre Finanzen offen legen.
Eine weitere Zwickmühle: Künstler*innen und Musiker*innen sind nicht arbeitslos, ihre Arbeit unterliegt schlicht einem Berufsverbot. Es wird also von Zuhause weitergearbeitet, komponiert, produziert, illustriert, gezeichnet… nur fehlen die Auftritte bzw. der Verkauf einer künstlerischen Arbeit in Läden – was normalerweise das Geld einspielt.
ARTE ARTE – Die Regierung versucht den Schaden, den der Ausbruch des Corona-Virus verursacht, bestmöglich aufzufangen. Die Schuldenbremse wird ausgesetzt und mit einem Rettungsschirm über 40 Milliarden Euro sollen Klein- und Solo-Selbstständige vor der Privatinsolvenz gerettet werden. Doch viele freiberuflich arbeitende Menschen können nicht warten. Stefan Streck aus Leipzig (Micronaut) ist einer von ihnen. Er ist Musiker, DJ und Tontechniker. Von einem auf den anderen Tag wurden alle Veranstaltungen und damit Aufträge für ihn abgesagt. Auf seinem Konto hat er noch 700 Euro und keine Ahnung, wie er in den kommenden Monaten seine Miete bezahlen soll. Hier seht ihr den Beitrag bei Arte TV. |
Student*innen im Kulturbetrieb
Und, btw, was ist eigentlich mit all den Studierenden, die an der Theke, an der Garderobe oder an der Tür in Clubs oder Konzerthallen gearbeitet haben? Oft genug sind das (und hier kann ich aus eigener Erfahrung sprechen) Studis, die ein Kleingewerbe angemeldet haben und auf Rechnung arbeiten. Sie sind genauso betroffen, all ihre Aufträge sind bis auf Weiteres auf Eis gelegt. Und wer auf Rechnung arbeitet, kennt das Spiel: Kein Einsatz, keine Rechnung, kein Geld.
Studierende können, da der “Hauptjob” das Studium ist, weder Soforthilfe noch Hartz IV beantragen. Auch diejenigen, die einem Job (zum Beispiel in Teilzeit) nachgehen und frei- oder nebenberuflich im Kunst- und Kultursektor arbeiten, sind innerhalb der momentan geltenden Bestimmungen von den Hilfen ausgeschlossen.
Rosige Zeiten?
Allzu entspannt-rosige Zeiten verspricht all das nicht. Und es scheint, als ob viele nicht wissen, dass nun nicht jede*r Künstler*in oder Kulturschaffende mit einem Antrag Geld zum Überleben auf’s Konto gezaubert bekommen hat. Ganz im Gegenteil: Die momentane Situation, an die wir uns teilweise fast gewöhnt haben, mit all dem Sonnenschein und all der (erzwungenen) Entschleunigung, wird von Tag zu Tag brenzliger für Akteur*innen des Kultursektors.
“Denkzeit” und “So geht sächsisch”
Auf die Appelle der Kunst- und Kulturschaffenden scheint die Politik in Sachsen zumindest mit einem neuen Förderprogramm zu reagieren. Die Kulturstiftung des Freistaates Sachsen werde ein neues, unbürokratisches Stipendienprogramm namens “Denkzeit” auflegen, heißt es. Es richte sich an Künstler*innen, damit sie die Zwangspause kreativ nutzen und Ideen für die Zeit danach entwickeln können. Außerdem soll über die Kampagne “So geht sächsisch” weiteren Künstlerinnen und Künstlern eine Plattform geboten werden. 10 Millionen Euro sollen dafür zur Verfügung stehen.
Dass mit diesen zwei Programmen keines der aktuellen Probleme selbständiger Künstler*innen “unbürokratisch” und flächendeckend in Sachsen gelöst wurde, wird hoffentlich nicht vergessen.
…finanzielle und gesellschaftliche Wertschätzung – jetzt!
Es braucht mehr als ein neues Förderprogramm für Kultur in Sachsen. Es braucht das, was anfänglich versprochen wurde: unbürokratische Hilfe für Kunst und Kultur sowie finanzielle und gesellschaftliche Wertschätzung, bei der nicht bloß auf Kredite und eine “Grundsicherung” verwiesen wird, die für viele keine nachhaltigen Hilfen darstellen.
Künstler*innen, DJs, Producer*innen, Musiker*innen – mit ihren Ideen, mit ihrer Kunst, mit ihrer Musik, die wir nicht nur in Lockdown-Zeiten so sehr brauchen – genau sie brauchen finanzielle (Überlebens-)Hilfe. Jetzt. Nicht morgen, nicht übermorgen, jetzt!
Disclaimer! Hört den Podcast von Kathi Groll mit Ana Bogner und Schlepp Geist zu diesem Thema.
